nicht mein Bundesrat

nicht mein Bundesrat

pas mon Conseil Fédéral

non il mio Consiglio Federale

na il mes Cussegl Federal


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Es geht nicht um die Namen Merz oder Blocher. Viel zu sehr hat es letzterer fertiggebracht, sich über Jahrzehnte auch seinen Gegnern einzuprägen und als rotes Tuch zu wirken. Was am 10. Dezember 2003 geschehen ist, ist nicht nur ein Rechtsrutsch. Es ist ein gleich dreifacher Bruch mit der Tradition politischer Kultur der Schweiz:

Ja, ein zweiter SVP-Sitz (und allenfalls ein grüner) war nach den letzten Wahlen fällig geworden. Als Routine, bei der nächsten CVP-Vakanz, mit der üblichen sorgfältigen Auswahl der in Frage kommenden Kandidaten. Aber nicht so. Nach dem 10. Dezember stehen alle Bundesratsparteien schlecht da. Allen voran die SVP mit ihrem barbarischen und unschweizerischen Auftreten. Die FDP als erpressbar und wankelmütig. Die CVP als kleinlich und unehrlich. Die SP als gescheiterte inkonsequente Taktiker. Alle scheinen einmal mehr angesichts des Phänomens "Blocher" in Panik und kleinliche "Rette-sich-wer-kann"-Reflexe verfallen zu sein. Die eine Ironie ist, dass die Kommunistenecke des Nationalrats durch ihr Trotzverhalten den Rechtsrutsch mitverschuldet. Die andere Ironie ist, dass die SVP, die eine Partei, die den Sonderfall Schweiz beschwört, unser bewährtes, behäbiges aber stabiles, gutschweizerisches System stürzt, und uns auf ein Niveau der politischen Kulturlosigkeit und Feindseligkeit herab gezogen hat, wie wir es auf nationaler Ebene bisher allenfalls aus dem europäischen Ausland kannten. Verloren hat die Schweiz.


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